Kleinstparteien bei der Bundestagswahl 2009: Links, rechts, grün, grau
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Nicht einmal fünf Prozent haben die Kleinstparteien bei der Bundestagswahl 2005 auf sich vereinen können. Doch auch in diesem Jahr hoffen wieder mehr als 20 von ihnen auf ein politisches Wunder - oder zumindest auf Geld aus dem Staatstopf. Ab einem Ergebnis von 0,5 Prozent erhalten sie immerhin 85 Cent pro Stimme.Bild 1 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Die Piratenpartei ist die jüngste aller Kleinstparteien. Gegründet wurde sie im September 2006 nach dem Vorbild der schwedischen "Piratpartiet". Vor wenigen Monaten ist der Physiker Jens Seipenbusch zum Bundesvorsitzenden gewählt worden.Bild 2 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Wichtigstes Ziel der Partei ist die Wahrung von Privatsphäre und Datenschutz im Internet. Aber auch offline macht sie sich für die Bürgerrechte stark, beispielsweise im Kampf gegen den "Überwachungsstaat". Außerdem spricht sie sich für eine Reform des Urheberrechts aus und will damit möglichst viele digitale Werke frei zugänglich machen.Bild 3 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Ihre Mitgliederzahl hat die Piratenpartei seit Anfang Juni von 1400 auf über 7000 gesteigert. Damit ist sie bereits die siebtgrößte Partei Deutschlands - nur die Bundestagsparteien haben mehr Mitglieder.Bild 4 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Bei der Europawahl konnte die Piratenpartei bei ihrem Debüt auf Bundesebene direkt 0,9 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Zur Fünf-Prozent-Hürde fehlt zwar noch ein großes Stück, in Aachen und Münster konnte sie aber bereits mit einem Sitz in die Stadträte einziehen.Bild 5 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
In Stadträten und Kommunalparlamenten erzielen "Freie Wähler" üblicherweise ihre stärksten Ergebnisse. In diesem Jahr treten sie auch als "Freie Wähler Deutschland" bei der Bundestagswahl an.Bild 6 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Allerdings nur mit einer Landesliste in Brandenburg, von der sich der Bundesverband distanziert hat. Die Freien Wähler in Brandenburg und Bremen seien von ehemaligen Mitgliedern der Schill-Partei durchsetzt, so der Bundesvorstand.Bild 7 von 20 | Foto: picture-alliance / dpa/dpaweb
Gabriele Pauli hat die Freien Wähler bereits nach einem kurzen Intermezzo und vielen Streitereien wieder verlassen und ihre eigene Partei gegründet. Die "Freie Union" tritt allerdings nur in sechs Wahlkreisen mit Direktkandidaten an.Bild 8 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Der Bundeswahlausschuss hatte der Pauli-Partei die Zulassung zur Wahl verweigert. Das Bundesverfassungsgericht lehnte einen Einspruch dagegen ab. Nicht einmal in Bayern kann die Partei mit einer Landesliste antreten.Bild 9 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Die Bayernpartei dagegen schon. Sie setzt sich für ein selbstständiges Bayern ein. "Die bayrische Politik folgt bedingungslos der Bundespolitik", kritisiert sie. Bei der Wahl zum EU-Parlament warb mit diesem Plakat auch um die Stimmen der "Preußen".Bild 10 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Ziel ist der Systemwechsel hin zu einer kommunistischen Gesellschaftsordnung. Dieser kann laut Parteiprogramm "nicht auf dem Weg von Reformen, sondern nur durch die revolutionäre Überwindung der kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnisse erreicht werden". Auch die DKP wird vom Verfassungsschutz beobachtet.Bild 11 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa/dpaweb
Entstanden ist sie 1982 im allgemein ökologiefreundlichen Umfeld. Die Schwerpunkte setzt die Partei auf Umwelt und Familie.Bild 12 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Die zweite christliche Partei ist die PBC. Die Partei Bibeltreuer Christen vereinigt Mitglieder aus den evangelischen Landeskirchen. Sie fordert eine Orientierung der Gesellschaft an der christlichen Ethik. Die Grundlage des politischen Engagements der Partei ist die Bibel, aus der sie viele ihrer politischen Forderungen ableitet.Bild 13 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Als rechtskonservative Partei sehen sich "Die Republikaner" (REP). Im Gegensatz zur NPD bekennt sich die Partei zum Grundgesetz. Das Grundrecht auf Asyl will die Partei abschaffen. Ausländer sollen sich anpassen oder ausgewiesen werden.Bild 14 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Die Deutsche Volks-Union (DVU) sieht sich selbst als "national-freiheitlich". In den vergangenen fünf Jahren ist die Partei ein Wahlbündnis mit der NPD eingegangen. Das hat die NPD in diesem Jahr aber aufgelöst.Bild 15 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Die DVU wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextrem eingestuft.Bild 16 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Die NPD ist die größte der Kleinstparteien. In Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen hat die Partei den Einzug in den Landtag geschafft, in Sachsen sogar erstmals den Wiedereinzug in ein Landesparlament.Bild 17 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Der NPD gelingt ein seltsames Kunststück: Sie hat enge Kontakte zu den gewaltbereiten, nationalsozialistischen "Freien Kameradschaften". Die Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern stufen die NPD einhellig als rechtsextremistisch ein.Bild 18 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Zugleich tritt sie in Gegenden wie der Sächsischen Schweiz oder Teilen Mecklenburgs unter dem Deckmantel bürgerlicher Normalität auf.Bild 19 von 20 | Foto: picture-alliance/ dpa
Und so gibt es immer noch Wähler, denen es schwerfällt, die wahren Ziele der NPD zu erkennen. (Text: Klaus Schepers)Bild 20 von 20 | Foto: ASSOCIATED PRESS
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