Wiedereinführung der WehrpflichtMichael Kretschmer spricht sich für Volksbefragung aus
ntv bei Google bevorzugenDer sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich für eine Volksbefragung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. "Es wäre eine Chance, dass wir über diese Frage eine Volksbefragung abhalten, bevor wir sie parlamentarisch umsetzen", sagte Kretschmer dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Mittwoch. Er schlug vor, "die Frage bei der Bundestagswahl gleich mit zur Abstimmung zu stellen".
Die Politik solle davor "keine Angst" haben. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU betonte: "Nur so nehmen wir die Menschen mit." Die CDU hat sich in ihrem neuen Grundsatzprogramm für die Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. "Wir müssen uns in Anbetracht der Lage in der Welt verteidigungsfähig aufstellen", sagte Kretschmer dem "Handelsblatt" dazu und sprach von "einem Gebot der Vernunft". Er spüre, "dass es in der Bevölkerung dazu eine Bereitschaft gibt", ergänzte der CDU-Politiker.
Die Bundes-CDU hielt von Montag bis Mittwoch ihren Parteitag in Berlin ab. Dort wurde auch das neue Grundsatzprogramm beschlossen, in welchem die Partei eine schrittweise Rückwehr zur Wehrpflicht fordert, um die Bundeswehr zu stärken.