Wärmeplanung in den KommunenStädtebund fürchtet Widersprüche und Ineffizienz durch neues HeizungsgesetzDer Deutsche Städtebund ist grundsätzlich nicht dagegen, dass Erdgas als Alternative beim Heizen erhalten bleibt. Doch aktuell fehle die Verlässlichkeit beim Einsatz grüner Gase. Auch mit Blick auf die Wärmeinfrastruktur vor Ort melden die Kommunen Bedenken an.15.05.2026
Wirtschaft und Verbände kritischNeues Heizungsgesetz liefert mehr Fragen als AntwortenDas neue Heizungsgesetz nimmt mit dem Bundeskabinett die nächste Hürde. Während vor allem die Union jubelt, äußern ausgerechnet Wirtschaft und Kommunen teils scharfe Kritik. Vor allem die sogenannte "Bio-Treppe" zieht viele offene Fragen nach sich.13.05.2026Von Sebastian Huld
Milliardenkosten für StromkundenBund bringt Bau neuer Gaskraftwerke auf den WegWenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht, braucht das Stromnetz Backup-Kapazitäten, die diese Flauten überbrücken können. Dabei können auch Großspeicher helfen, doch die Bundesregierung setzt zunächst vor allem auf neue Gaskraftwerke. Kritiker vermissen Technologieoffenheit.13.05.2026
Neubauer zerlegt Heizungsgesetz"Nicht nur ökologisches, sondern demokratisches Drama"Die geplante Reform des Heizungsgesetzes sorgt bei Klimaschützern für Unmut. So auch bei Luisa Neubauer: Der Union wirft sie nichts weniger als einen Demokratiebruch vor. Das habe auch Folgen für die jüngere Generation.11.05.2026
Bis Ende des JahresBund sichert Beschäftigung für Raffinerie SchwedtDie Raffinerie Schwedt versorgt weite Teile Nordostdeutschlands mit Kraftstoffen. Doch die Zukunft der Anlage ist wegen Lieferausfällen ungewiss. Nun verlängert die Regierung die Arbeitsplatzgarantie. Woher der Öl-Ersatz kommen soll, ist jedoch offen.11.05.2026
Banaszak über Heizungsgesetz"Das wird schweineteuer für die Leute"Grünen-Chef Banaszak warnt vor teuren Heizplänen der schwarz-roten Regierung. Er fordert härtere Eingriffe gegen hohe Mieten.07.05.2026
Gesetzesentwurf im JuniArbeitsministerin Bas will Acht-Stunden-Tag-Regelung lockernDas neue Arbeitszeitgesetz soll eine wöchentliche statt einer täglichen Höchstarbeitszeit vorgeben. Gewerkschaften sind nicht begeistert. Mit einer weiteren Maßnahme reagiert Bas auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs.06.05.2026
Kein Betriebsverbot nach 2045Reiches Gesetzentwurf begräbt Habecks Gasheizungs-AusGeht dieser Entwurf durchs Kabinett, nimmt das Ende von Robert Habecks Heizungsgesetz die nächste Hürde: Das von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche eingebrachte Gesetz sieht kein Ende von Gas- und Ölheizungen in Deutschland vor - und entsetzt mit offen bleibenden Fragen die Grünen.05.05.2026Von Sebastian Huld
Bricht Koalition, wartet AfDNur die SPD kann Friedrich Merz noch retten - aber welche?Die Bilanz der Bundesregierung nach einem Jahr im Amt ist ernüchternd. Die versprochene Politikwende lässt auf sich warten. Gelingt der Wechsel hin zu einem Rechts-Kurs nicht, profitiert nur die AfD. Kanzler Merz und die Union brauchen deshalb dringend: einsichtige Sozialdemokraten.05.05.2026Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Steuerbefreiung gefordertAgrarminister Rainer will mit Biokraftstoff unabhängiger von Importen werdenAngesichts der Energiekrise sieht Agrarminister Rainer Potenzial in Biokraftstoffen. Diese sollten steuerlich begünstigt werden. Kritik äußert der CSU-Politiker an den EEG-Plänen von Wirtschaftsministerin Reiche.03.05.2026
Maue Bilanz im ersten QuartalNachfrage nach Solar-Dachanlagen bricht einDie Energiewende soll in den vergangenen Jahren vor allem dank dem Ausbau erneuerbarer Energien gelingen. Das sieht die neue Bundesregierung anders und steuert um. Im ersten Quartal des Jahres könnte dies bereits zu spüren sein - die Nachfrage geht deutlich zurück. 02.05.2026
